Neu auf dctp.tv: Das verlängerte Gewissen des Pentagon


Joseph E. Schmitz über das Amt des „Inspector General“

Der Inspector General des Pentagon ist ein unabhängiges Kontrollorgan, das in der Verfassung der USA verankert ist. Er gilt als „das verlängerte Auge, Ohr und Gewissen“ des US-Verteidigungsministers. Er untersucht nicht nur die Kosten der Streitkräfte, sondern auch ihre Verbrechen und ist der Inspektor für die Qualität der Waffen und der Ausbildung der Truppe. Die Einrichtung stammt aus der Tradition des aufgeklärten 18. Jahrhunderts. Sie wurde in den USA eingeführt durch den preußischen General von Steuben, der noch Friedrich dem II. von Preußen gehorchte und General Washington im Unabhängigkeitskrieg diente. Joseph E. Schmitz, derzeitiger Inspector General des Pentagon, berichtet.

► Das verlängerte Gewissen des Pentagon (10 vor 11 vom 06.06.2005)


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► Sparen im Bombenkrieg
Ab März 1945 verminderten sich auf den Prioritätenlisten des 8. U.S.-Bomberkommandos die Ziele erster Güte, während zugleich der Nachschub an Bombenvorräten in den Absprungbasen zunahm. Unter diesen Voraussetzungen wurden wertvolle Kriegsmaterialien, sämtlich bezahlt durch den U.S.-Steuerzahler, auf militärisch zweitrangige Ziele, z.B. altdeutsche Städte, verschwendet. Der Rechnungsprüfers im Pentagon (1945), Auditor Benjamin S. Arnstein, beanstandet die Verletzung des PRINZIPS VON WIRTSCHAFTLICHKEIT UND SPARSAMKEIT IN DER VERWALTUNG, das, so behauptet er, auch im Bombenkrieg seine Geltung behält. Peter Berling als U.S.-Rechnungsprüfer des Pentagon.


► Krisen löst man, ehe es zu spät ist
Die Herausforderungen an die Sicherheit werden härter. Abwehr von Cyber-Krieg, der Anti-Terrorismus, Verbot von Waffenhandel, Sicherung der Energieversorgung, Verteidigung: Aufgaben wie diese gehören zu den Kerngebieten moderner Politik. Nichts davon entspricht mehr dem klassischen Kriegsbild Napoleons oder der Weltkriege.
In Großbritannien liegt die Verantwortung für Sicherheit und Anti-Terrorismus bei der Ministerin Baroness Pauline Neville-Jones. Bei der NATO ist Dr. Jamie Shea, Assistant Secretary General, zuständig für EMERGING SECURITY CHALLENGES.


► Die Stärke der U.S.-Flotte
Wäre John McCain Präsident der Vereinigten Staaten geworden, hätte der Unternehmer und Politiker John F. Lehman vermutlich das Pentagon geleitet. Als Vertrauensmann von Henry Kissinger und Präsident Reagan wurde John F. Lehman U.S.-Marinestaatssekretär. Als solcher war er für die Rüstung der U.S.-Navy zuständig zu der Zeit des Höhepunkts der Konkurrenz mit der Sowjetmacht. John F. Lehman über die U.S.-Navy und die Geschichte des Seekriegs.


► Vorfahrtsregeln der Macht
Völkerrechtlich sind Staaten zu einem Gewaltverzicht angehalten. Bei einem Verstoß gegen das Völkerrecht können zwischen- und überstaatlich Gegenmaßnahmen eingeleitet werden – bis zur Obergrenze: der Gewaltanwendung. Die ist jedoch nur legitim zur Selbstverteidigung oder nach Beschluss des UN-Sicherheitsrates.
Dieses Gewaltverbot ist jedoch einer ständigen Bedrohung ausgesetzt: Prof. Dr. Christian Tomuschat bezeichnet den Einmarsch der USA in den Irak als völkerrechtswidrig. Doch auch viele andere Krisen sind eine ständige Herausforderung für das Völkerrecht: die NATO-Präsenz im Schwarzen Meer, die Zukunft der russischen Schwarzmeerflotte in Sewastopol (die Krim gehört zur Ukraine, die in die NATO strebt), der Georgien-Konflikt und andere elementare Krisenherde der Welt wie zum Beispiel die Spannung zwischen den Atommächten Pakistan und Indien.