Baroness Pauline Neville-Jones und Dr. Jamie Shea über Sicherheitsrisiken von heute
Die Herausforderungen an die Sicherheit werden härter. Abwehr von Cyber-Krieg, der Anti-Terrorismus, Verbot von Waffenhandel, Sicherung der Energieversorgung, Verteidigung: Aufgaben wie diese gehören zu den Kerngebieten moderner Politik. Nichts davon entspricht mehr dem klassischen Kriegsbild Napoleons oder der Weltkriege.
In Großbritannien liegt die Verantwortung für Sicherheit und Anti-Terrorismus bei der Ministerin Baroness Pauline Neville-Jones. Bei der NATO ist Dr. Jamie Shea, Assistant Secretary General, zuständig für EMERGING SECURITY CHALLENGES.
► Krisen löst man, ehe es zu spät ist (News & Stories vom 15.05.2011)
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► Die Kunst, Konflikte zu beenden
Wie viele Krisen verträgt die Welt? Wie lässt sich die Erfahrung darüber, wie man Konflikte beendet, sammeln und an die Entscheider herantragen? Stiftungen und Think Tanks spielen bei der Suche nach Lösungen eine zunehmende Rolle.
Die World Security Fundation von Dr. Hubertus Hoffmann befasst sich aktiv mit dem Finden von Best Practices für die Bearbeitung von Krisenherden. In seinem Buch „Codes der Toleranz“ fasst Hubertus Hoffmann Erfahrungen zu diesem Thema zusammen. Wie kann die Krise im Osten der Ukraine nachhaltig beantwortet werden? Welche Verfahren gibt es dafür, die Halbinsel Krim, nach ihrer gewaltsamen Annektierung, in einen internationalen Status zu bringen, der das Selbstbestimmungsrecht ebenso respektiert, wie die Rechte dort lebender Minderheiten?
Begegnung mit Dr. Hubertus Hoffmann auf der Münchner Security Conference.
► MSC: Wieviel Krisen verträgt die Welt?
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz versammeln sich in jedem Jahr die für die Sicherheit in der Welt verantwortlichen Politiker, Militärs und Experten (neuerdings auch zunehmend führende Wirtschaftler) im Bayrischen Hof. Die Konferenz bildet eine einmalige politische Öffentlichkeit, in der Teilnehmer, die sonst oft Gegner sind, miteinander debattieren. Die vertraulichen Gespräche am Rande der Konferenz sind oft ebenso wichtig wie die öffentlich geführten Diskussionen.
Die Konferenz wird heute vom früheren Botschafter Wolfgang Ischinger geleitet. Sie wurde unter dem Namen „Wehrkundetagung“ in den Jahren nach 1963 durch Ewald-Heinrich von Kleist begründet, der zum engsten Kreis des Widerstands gegen Hitler zählte. Das Jahr der ersten Tagung war das von Kennedys Tod und bezeichnet die Zeit des Kalten Kriegs. Als die Konferenz zum 25. Mal stattfand, war das unmittelbar vor der Wende. Im Jahr 2014 fand die Konferenz zum 50. Mal statt. Die Themen Syrien, der europäische Einsatz in Afrika, der Aufstieg Chinas und die Ukraine standen im Vordergrund. Es war die vorläufig letzte offene Debatte vor dem allseitigen Zerwürfnis mit Russland.
Aus Anlass des Jubiläums der Konferenz zeigt die vorliegende Doppelsendung Momenteindrücke aus den Jahren 2000 bis 2014. Unter Mitwirkung von Wolfgang Ohlert, Dr. Anton Hofreiter, dem österreichischen Außenminister Sebastian Kurz, Henry Kissinger, Jamie Shea, Dimitri Rogosin, Admiral Edmund P. Giambastiani, Christophe Keckeis, Thomas Schmid, dem Konferenzarzt Dr. med. Günter Hauf, Botschafter Julij A. Kwizinskij., Richard Perle („Prince of Darkness“), U.S.-Senator Sam Nunn (aus der Gruppe der „Apokalyptischen Reiter“), Botschafter Richard Burt, Botschafter Richard Holbrook und einem Beitrag von Helge Schneider zum Thema: „Das Bohren harter Bretter“.
► Umgang mit „frozen conflicts“
Den endgültigen Durchbruch für die Wiedervereinigung Deutschlands brachte ein Besuch von Helmut Kohl bei Gorbatschow in dessen Geburtsort Stawropol. Auf einer Fotografie ist die Runde abgebildet, die hier die entscheidende Verhandlung führte und den Interessenausgleich mit Russland besiegelte. Gleich neben Hans-Dietrich Genscher und Kohl ist Horst Teltschick zu sehen, im Kanzleramt zuständig für Kohls Ostpolitik, der entscheidende Fäden spannt. Aus seiner unmittelbaren Erfahrung beurteilt er die derzeitige Krisenlage in der Ukraine und bezüglich der Krim. Er beschreibt die Gefährlichkeit „eingefrorener Konflikte“, die wie Entzündungen stets neu ausbrechen können. Es ist wichtig, die politische Erfahrung von 1989 bis 1991, mit dem auffälligen politischen Unverstand in den Jahren 2014 und 2015 zu konfrontieren. Ein Erfahrungsbericht.
Wir treffen Horst Teltschick auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC).